Panorama von Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik. Virtuelle Tour durch Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik. Karte von Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik

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Beschreibung  panorama

Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik

POI: 50.089178, 14.403969
Das Abgeordnetenhaus des Parlaments der Tschechischen Republik (tschechisch: Poslanecká sněmovna Parlamentu České republiky, abgekürzt: PS PČR) ist das Unterhaus des tschechischen Parlaments.
Genese
Das Abgeordnetenhaus wurde zum 1. Januar 1993 mit der Verfassung aus dem Jahre 1992 als untere Kammer des Parlaments mit 200 Abgeordneten geschaffen. Es entstand durch Umbenennung aus dem Tschechischen Nationalrat und steht in der Tradition des Abgeordnetenhauses der Tschechoslowakei bis 1939. Bis 1996 war das Abgeordnetenhaus de facto ein Einkammernparlament, da die Einrichtung des von der Verfassung vorgesehenen Senates erst vom Abgeordnetenhaus vollzogen werden musste. Debatten über die Sinnhaftigkeit sowie die Tatsache, dass das Abgeordnetenhaus bis zur Einrichtung des Senates unauflösbar war, verzögerten dies, so dass erst 1996 die ersten Wahlen zum Senat stattfanden. Insbesondere in außenpolitischen Fragen spielt das Abgeordnetenhaus in den ersten Jahren nur eine geringe Rolle, da es durch die Aufwertung vom Regional- zum Nationalparlament nicht mit entsprechenden Fachleuten besetzt war. Die mit der verkürzten Wahlperiode und der Teilung des Staates verbundene Unsicherheit sowie mangelnde Ausstattung schwächten die Arbeit der Parlamentarier zusätzlich.
Aufgaben
Aufgabe des Parlaments ist in erster Linie die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht (kein ausschließliches). Gesetze werden zuerst vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Danach wird der Gesetzesentwurf dem Senat vorgelegt. Bezieht der Senat negativ Stellung, kann er vom Abgeordnetenhaus mit der absoluten Mehrheit aller Abgeordneten überstimmt werden. Nur in besonders wichtigen Situationen wird die Zustimmung beider Kammern benötigt. In diesen Bereich gehören insbesondere die Verabschiedung von Verfassungsgesetzen, des Wahlgesetzes, die Wahl des Präsidenten, Ausrufung des Kriegszustands oder die Entsendung von Truppen ins Ausland. Auch bei manchen internationalen Verträgen ist eine Zustimmung des Parlaments erforderlich. Des Weiteren verkündet das Parlament den Kriegszustand im Falle eines gegnerischen Angriffs oder wenn internationale militärische Bündnisverpflichtungen erfüllt werden müssen. Das Abgeordnetenhaus siedelt in drei Blöcken von Häusern und Palästen auf der Prager Kleinseite.
Zusammensetzung
Das aus 200 Mandatsträgern bestehende Abgeordnetenhaus setzt sich aktuell wie folgt zusammen: Nach dem Austritt von Jiří Pospíšil aus der ODS und der ODS-Fraktion im Februar 2014 verkleinerte sich der die Zahl der ODS-Mandate auf 15. Nach dessen Ausscheiden aus dem Abgeordnetenhaus im Juni 2014 stellt die ODS wieder 16 Mandate. Nach dem Austritt von vier Abgeordneten der Úsvit (inklusive Parteichef Tomio Okamura) im Februar 2015 verkleinerte sich die Úsvit-Fraktion auf nunmehr 10 Sitze, womit sie seitdem die kleinste Fraktion im tschechischen Parlament darstellt. Zwei der ehemaligen…   ... (Deutsch)
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